Kommunalrecht

Sächsisches Kommunalrecht

  

Vorlesungsübersicht (mit ergänzenden Materialien)

 

§ 1 Einführung

A. Gegenstände des Kommunalrechts

B. Gesetzliche Grundlagen

C. Zur Geschichte des Kommunalrechts und der kommunalen Selbstverwaltung

 

§ 2 Kommunale Selbstverwaltung und Staatsverwaltung

A. Organisation und Aufbau der öffentlichen Verwaltung im Freistaat Sachsen

B. Begriff und Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung

C. Das kommunale Selbstverwaltungsrecht

I. Die Verfassungsgarantie des Art. 28 II GG

II. Das Landes(verfassungs)recht

III. Inhalt und Schranken des kommunalen Selbstverwaltungsrechts

IV. Rechtsschutz der Gemeinden und Landkreise


§ 3 Träger der kommunalen Selbstverwaltung

A. Begriff, Rechtsnatur und Funktion der Gemeinden

B. Begriff, Rechtsnatur und Funktion der Landkreise


§ 4 Das Gemeinde- und Landkreisgebiet

A. Gemeindegebiet

B. Landkreisgebiet

C. Bestands- und Gebietsänderungen

 

§ 5 Einwohner und Bürger
A. Gemeindeeinwohner – Gemeindebürger

  • Gemeindeeinwohner und Gemeindebürger

B. Rechte und Pflichten der Gemeindeeinwohner

C. Zusätzliche Rechte des Gemeindebürgers

D. Zusätzliche Pflichten des Gemeindebürgers

E. Landkreiseinwohner und Landkreisbürger 

 

§ 6 Die Aufgaben der kommunalen Gebietskörperschaften (Gemeinden, Landkreise)

A. Aufgabendualismus und Aufgabenmonismus

B. Aufgabenarten

I. Freiwillige Aufgaben

II. Pflichtaufgaben

III. Pflichtaufgaben nach Weisung

C. Anhang: Aufgabenerfüllung in privatrechtlichen Rechtsformen

 

§ 7 Kommunale Organe und Dienstkräfte

A. Organe der Gemeinde

I. Gemeinderat

1. Rechtsnatur und Zusammensetzung

2. Bildung

3. Zuständigkeit

4. Rechtsstellung der Gemeinderäte (Gemeinderatsmitglieder)

5. Gemeinderatsfraktionen

6. Gemeinderatsausschüsse

II. Bürgermeister

1. Bestellung und Rechtsstellung

2. Zuständigkeiten

3. Vertretung

4. Haftung gegenüber der Gemeinde

B. Organe des Landkreises

I. Kreistag

II. Landrat

III. Landratsamt

C. Kommunale Dienstkräfte

I. Gemeindliche Dienstkräfte

II. Bedienstete auf Landkreisebene

 

§ 8 Die Regelung des Geschäftsganges kommunaler Kollegialorgane

 

§ 9 Kommunalverfassungsstreitigkeiten

A. Begriff und Arten

B. Prozessuale Besonderheiten

 

§ 10 Hoheitsbefugnisse kommunaler Gebietskörperschaften

A. Rechtssetzungsbefugnis

I. Satzungen

II. Rechtsverordnungen

B. Verwaltungshoheit

C. Finanzhoheit

D. Personalhoheit

 

§ 11 Kommunale öffentliche Einrichtungen

A. Begriff und Abgrenzung

B. Zulassung zur Benutzung

C. Benutzungsregelung

D. Insbesondere: Anschluss- und Benutzungszwang

E. Erhebung von Benutzungsgebühren

F. Haftung der Kommunen

 

§ 12 Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen

A. Begriff des wirtschaftlichen Unternehmens

B. Zulässigkeit einer wirtschaftlichen Betätigung

C. Organisationsformen

D. Rechtsschutz privater Konkurrenzunternehmen

 

§ 13 Überblick: Kommunales Finanzrecht

A. Kommunale Finanzhoheit

B. Kommunale Einnahmearten

I. Steuern

II. Beiträge

III. Gebühren

IV. Staatliche Finanzzuweisungen

C. Anhang: Kommunale Haushaltswirtschaft

 

§ 14 Staatsaufsicht

A. Begriff und Funktion

B. Arten der Staatsaufsicht

C. Rechtsaufsicht

D. Fachaufsicht

E. Rechtsschutz der Kommunen gegen staatliche Aufsichtsmaßnahmen

 

§ 15 Kommunale Zusammenarbeit

A. Überblick: Formen der Zusammenarbeit nach dem SächsKomZG

B. Insbesondere: Der Zweckverband

 

 

letzte Änderung: 12.12.2019